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Die Bedeutung des Wettbewerbsrechts im Vergaberecht By Park, Jongwook
2021 | 192 Pages | ISBN: 342818436X | PDF | 1 MB
In der Arbeit werden zunächst die Bedeutung des Wettbewerbs im Vergaberecht und dessen Verhältnis zum Wettbewerbsrecht untersucht. Anschließend werden allgemeine vergaberechtliche Grundsätze dargestellt. Dabei werden ihre wettbewerbspolitische Funktion und die darüber hinausgehende Bedeutung beleuchtet. Weiterhin wird untersucht, wie wettbewerbswidrige Verhaltensweisen auf Bieter- oder Auftraggeberseite unter vergaberechtlichen Gesichtspunkten systematisiert werden können. Auch wird thematisiert, inwieweit wettbewerbsrechtliche Ansprüche vor den Vergabenachprüfungsinstanzen geltend gemacht werden können. Aus der Untersuchung resultiert, dass die praktische Bedeutung des Wettbewerbsrechts im Vergaberecht gering ist, denn das Vergaberecht verfügt bereits über eigene Instrumente, mit denen verschiedene Wettbewerbsprobleme ohne den Umweg über das Wettbewerbsrecht unterbunden werden können.The Significance of Competition Law in Public Procurement Law: The study deals with the significance of competition law in public procurement law. In this study, it is underlined that the practical significance of competition law in public procurement law is low, because public procurement law already has Instruments of its own that can prevent different competition problems without the detour via the competition law.

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Die Beendigung des Schuldnerverzugs By Weißgerber, Arnd
2006 | 124 Pages | ISBN: 3428122860 | PDF | 1 MB
Arnd Weißgerber untersucht die Beendigung des Schuldnerverzugs durch nachträgliche Leistung unter dem Aspekt des Auseinanderfallens von Leistungshandlung und Leistungserfolg. Nimmt der Schuldner die geschuldete Handlung rechtzeitig vor, gerät er mangels Verschuldens von vornherein nicht in Verzug. Hieraus folgert die herrschende Meinung, dass der Verzug bereits durch die Vornahme der Leistungshandlung beendet wird. Demgegenüber vertritt der Autor ein funktionales, erfolgsbezogenes Modell. Maßstab für die Verzugsbeendigung ist danach, bis zu welchem Zeitpunkt der Gläubiger Nachteile aus der schuldhaften Leistungsverzögerung des Schuldners erleiden kann. Dies führt zu dem Ergebnis, dass der Verzug regelmäßig erst mit dem Eintritt des Leistungserfolgs endet.In einem ersten Schritt wird untersucht, welche Vorstellungen dem handlungsbezogenen Konzept der herrschenden Meinung zugrunde liegen und welche Erwägungen im Rahmen der Gesetzesberatungen zum BGB angestellt wurden. Anhand konkreter Einzelfälle weist der Autor nach, dass der handlungsbezogene Ansatz der herrschenden Meinung unstimmig ist und zu unangemessenen Ergebnissen führt. Auf Grundlage des hier vertretenen, erfolgsbezogenen Ansatzes werden schließlich wichtige praktische Anwendungsfälle erörtert. Es handelt sich dabei um Fälle, in denen dritte Personen in den Leistungsvorgang eingeschaltet werden oder in denen der Leistungsgegenstand ohne Erfüllungseintritt verschafft wird.

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Die Begründungsanforderungen bei der Erhebung der Verfahrensrüge gemäß § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO By Ritter, Ralf
2007 | 232 Pages | ISBN: 3428122801 | PDF | 1 MB
Die Anforderungen der Rechtsprechung an die Begründung von Verfahrensrügen sind rigide. § 344 Abs. 2 S. 2 StPO wird als Schlüssigkeitsgebot ausgelegt und vom Revisionsführer verlangt, Verfahrenstatsachen so vollständig und aus sich heraus verständlich anzugeben, dass das Gericht allein anhand der Revisionsbegründung - Erweisbarkeit vorausgesetzt - endgültig entscheiden kann, ob ein Verfahrensfehler vorliegt. Ralf Ritter zeigt, dass diese Auslegung sich strukturell obrigkeitsstaatlichen Begründungsanforderungen annähert, die der historische Gesetzgeber überwinden wollte. Dargelegt wird, dass das Schlüssigkeitsgebot zwangsläufig uferlos ist und die für seine Geltung angeführten teleologischen Gründe einer Überprüfung nicht standhalten. Der Autor schlägt stattdessen eine systematische Ableitung der Begründungsanforderungen aus der auf eine Entscheidungskontrolle gerichteten Struktur der Revision vor. Die Begründung der Verfahrensrüge muss dem Gericht die zielgerichtete, selektive Kontrolle einer bestimmten prozessualen Stelle ermöglichen.

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Die Behandlung von Mängeln der Abwägung bei der Aufstellung von Bauleitplänen im Planerhaltungssystem des EAG Bau By Özdemir, Fatoş
2009 | 126 Pages | ISBN: 3428131010 | PDF | 1 MB
Fatoş Özdemir widmet sich der Frage, ob die durch das BVerwG geprägte Abwägungsdogmatik durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau 2004) einen Paradigmenwechsel erfahren hat. Die Arbeit beginnt nach einer prägnanten Einführung in die Fragestellung zunächst mit den Grundlagen des bauplanerischen Abwägungsgebots. Im Vordergrund steht hierbei die vom BVerwG entwickelte Abwägungsfehlerlehre. Im Ergebnis plädiert die Autorin für den Verzicht auf die Unterscheidung zwischen Abwägungsvorgang und Abwägungsergebnis. Anschließend widmet sie sich den Planerhaltungsvorschriften des EAG Bau. Untersucht wird das Verhältnis der §§ 1 Abs. 7 und 2 Abs. 3 untereinander sowie das Verhältnis beider Regelungen zu § 214. Unter kritischer Berücksichtigung der in der Literatur vorgeschlagenen Ansätze entwickelt die Autorin hierbei eine eigene Konzeption im Umgang mit den neuen Regelungen des EAG Bau. Die Arbeit schließt mit Vorschlägen zur Modifikation der Terminologie.

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Die berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag: Eine Untersuchung der Voraussetzungen des gesetzlichen Schuldverhältnisses der §§ 677 ff. BGB By Schmidt, Benjamin
2008 | 180 Pages | ISBN: 3428126440 | PDF | 1 MB
Benjamin Schmidt zielt in der vorliegenden Arbeit auf eine Präzisierung der Voraussetzungen ab, unter denen Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) bestehen. Dazu knüpft er an den engen Zusammenhang der §§ 677 und 683 BGB an. Diesen Regelungen ist das Erfordernis einer (inneren) Willensübereinstimmung des Geschäftsführers und des Geschäftsherrn zu entnehmen. Dabei setzt der Geschäftsführungstatbestand des § 677 BGB den Fremdgeschäftsführungswillen des Handelnden voraus. Inhalt und Nachweis dieses subjektiven Kriteriums werden erarbeitet. Liegen die Voraussetzungen des § 677 BGB vor, entscheidet die Bewertung der Geschäftsbesorgung aus der Perspektive des Geschäftsherrn darüber, ob es sich um eine berechtigte oder um eine unberechtigte GoA handelt. Davon hängt ab, welches der zu unterscheidenden gesetzlichen Schuldverhältnisse der §§ 677 ff. BGB entsteht. Mit dieser Konzeption ist im Vergleich zur ständigen Rechtsprechung des BGH eine deutliche Beschränkung des Anwendungsbereichs der GoA verbunden.

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Die Bestimmtheit des Beteiligungsvorsatzes By Warneke, Nikolai
2007 | 189 Pages | ISBN: 3428122380 | PDF | 1 MB
Nikolai Warneke untersucht das von Rechtsprechung und Rechtslehre aufgestellte Postulat der Bestimmtheit des Teilnehmervorsatzes auf seine Berechtigung. Im Anschluß an die jüngsten Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Strafsachen (BGHSt 34, 63 zum Anstiftervorsatz und BGHSt 42, 135 zum Gehilfenvorsatz) werden Widersprüche der höchstrichterlichen Rechtsprechung dargestellt. Zur Vermeidung dieser Widersprüche und zur Vereinheitlichung des Beteiligungsvorsatzes leitet der Autor den Mindestinhalt des Vorsatzes für die verschiedenen Beteiligungsformen aus teleologischen und normtheoretischen Erwägungen ab. Hierzu wird nach einem Rückgriff auf allgemeine Vorsatzlehren und den Strafgrund der Vorsatzstrafe zunächst der Bezugspunkt des Vorsatzes entwickelt. Unter Berücksichtigung des Bezugspunktes des Vorsatzes wird sodann für die verschiedenen Beteiligungsformen - die Teilnahme und insbesondere entfernte täterschaftliche Begehungsformen - der notwendige Mindestinhalt des Vorsatzes entwickelt.Warneke gelangt zu dem Ergebnis, daß es der in den genannten Entscheidungen und von der herrschenden Lehre postulierten "Bestimmtheit des Vorsatzes" überhaupt nicht bedarf. Erforderlich, aber ausreichend ist für alle Beteiligungsformen das Vorliegen der im einzelnen herausgearbeiteten Mindestvoraussetzungen des Vorsatzes.

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Die Betriebsaufgabe als Gewinnausweistatbestand By Stopper, Michael
2005 | 213 Pages | ISBN: 3428118170 | PDF | 1 MB
Ziel der Arbeit ist es, der Betriebsaufgabe (wieder) klare Konturen zu verschaffen. Michael Stopper zeichnet kritisch die sukzessive Ausdehnung des Anwendungsbereichs der Betriebsaufgabe und den damit einhergehenden Beurteilungswandel nach: von einer Begünstigungsnorm zum Auffangtatbestand als Gewinnausweistatbestand für die Fälle, in denen die Aufdeckung der stillen Reserven als systemgerecht erschien. Die wiederholten "Erweiterungen" (BFH) der Betriebsaufgabe hinterließen eine erhebliche Tatbestandsunschärfe und schufen eine Reihe von neuen Widersprüchen. Diese werden aufgelöst, indem die Betriebsaufgabevorschrift auf ihre historische Funktion als Begünstigungsvorschrift zurückgeführt wird. Insbesondere für ganze betriebliche Einheiten zeigen sich die vermeintlichen Anwendungsfälle der Betriebsaufgabe allesamt als angreifbar: Bei der Betriebsverlegung ins Ausland verbietet bereits der nationale Verhältnismäßigkeitsgrundsatz eine Sofortbesteuerung. Im Fall der steuerbaren verdeckten Einlage in Kapitalgesellschaften wird auf die §§ 20, 21 UmwStG als Rechtsgrundlage zurückgegriffen. Statt als rechtsfolgeneingeschränkte, weil erfolgsneutrale Betriebsaufgabe, erweist sich die Realteilung als steuerlich irrelevanter Umstrukturierungsvorgang. In den sog. Wahlrechtsfällen (Betriebsverpachtung u. a.) hat der Steuerpflichtige die Wahl, ohne dass ein Realisationsvorgang verwirklicht ist, den Vorgang entsprechend einer begünstigten Betriebsveräußerung zu behandeln.

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Die DDR By Beate Ihme-Tuchel
2007 | 128 Pages | ISBN: 3534236890 | EPUB | 1 MB
Mit über 1000 registrierten Forschungsvorhaben seit 1990 gehört die DDR-Geschichte zu den Themen, die gegenwärtig besonders intensiv erforscht werden. Die Abgeschlossenheit des Themas und die weitgehende Öffnung der Archive haben nach dem Untergang der DDR eine intensive Forschungstätigkeit ausgelöst. Die Gründung der DDR, der Juniaufstand 1953, der Mauerbau 1961, der Machtwechsel von Ulbricht zu Honecker 1971, der Untergang der DDR 1989 - diese markanten innenpolitischen Einschnitte wirkten sich in einer 'durchherrschten' Gesellschaft wie der ostdeutschen auf alle Lebensbereiche entscheidend aus. Beate Ihme-Tuchel analysiert die zentralen Forschungsprobleme und fasst die Kontroversen systematisch zusammen. Abschließend skizziert sie offene Fragen und zeigt Entwicklungsmöglichkeiten auf. Gerade vor dem Hintergrund reger, gegenwärtiger Forschungstätigkeit bietet Ihme-Tuchel mit dieser ausgezeichneten Darstellung eine unentbehrliche Orientierungshilfe zur Geschichte der DDR.

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Die deutschen Könige im Mittelalter: Wahl und Krönung By Jörg Rogge
2011 | 135 Pages | ISBN: 3534237757 | EPUB | 1 MB
Das römisch-deutsche Reich war eine Wahlmonarchie mit erbrechtlichen Elementen, gestützt auf das Gottesgnadentum. Der König verfügte über keinen klar definierten Herrschaftsraum. Die Schwerpunkte seiner Macht verschoben sich im Laufe des Mittelalters vielfach. Insgesamt ist die Königsherrschaft wie auch die Königserhebung ein fragiles Instrument des Interessenausgleichs, das es in dieser Form kein zweites Mal gab. Immer wieder ist es von schweren Konflikten bedroht (Doppelwahlen, Absetzungen und Gegenkönige).Jörg Rogge gelingt es Strukturen und Entwicklungen der Königserhebung durch die Jahrhunderte klar aufzuzeigen. Er erläutert das oft undurchsichtige Verfahren, das für das Mittelalter von entscheidender Bedeutung ist. Von Konrad I. bis zu Maximilian I. spannt sich so ein Bogen, der eine wesentliche Konstante der deutschen mittelalterlichen Geschichte nachzeichnet.

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Die Einbeziehung Privater in die Erfüllung öffentlicher Aufgaben: Vorträge auf dem koreanisch-deutschen Symposium zum Verwaltungsrechtsvergleich vom 13. bis 15. September 2007 am Deutschen Forschungsinstitut für Öffentliche Verwaltung Speyer By Seok, Jong Hyun; Ziekow, Jan
2008 | 240 Pages | ISBN: 3428128117 | PDF | 1 MB
Das klassische Bild vom Staat als "Leistungsstaat", der im öffentlichen Interesse stehende Leistungen in Eigenerstellung erbringt, wird zunehmend abgelöst von der Idee des Gewährleistungsstaats, der zwar Gemeinwohlinteressen zu sichern, die hierfür notwendigen Leistungen aber nicht notwendig eigenhändig zu erbringen hat.Die Einbeziehung Privater in die Erfüllung öffentlicher Aufgaben erfolgt in vielfältiger Weise. Sie reicht von unterschiedlichen Formen der Partizipation über die Übertragung von substantiellen Beiträgen zur Aufgabenerfüllung im Rahmen von Kooperationsverhältnissen bis zur materiellen Privatisierung. Das koreanisch-deutsche Symposium zum Verwaltungsrechtsvergleich, dessen Vorträge in diesem Band dokumentiert werden, ermöglicht durch die Betrachtung spezifischer Referenzfelder eine vergleichende Gesamtschau des Stands der Forschung zur Einbeziehung Privater in die Erfüllung öffentlicher Aufgaben. Die Thematik der Aufgabenwahrnehmung im Gewährleistungsstaat wird in einer großen Bandbreite behandelt und unter verschiedenen Aspekten beleuchtet. Die vergleichende Analyse der Rechtslage in Deutschland und Korea bringt einen intensiven Erfahrungsaustausch in zentralen Gegenwarts- und Zukunftsfragen des Verhältnisses von Staat und Gesellschaft. Sie ermöglicht eine Verdichtung der Perspektive der Verwaltungsforschung unter Einbeziehung von Erkenntnissen und Anregungen aus einem anderen Rechtskreis.

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Die elektronische Justiz: Ein Beitrag zum elektronischen Rechtsverkehr und zur elektronischen Akte unter Berücksichtigung des Justizkommunikationsgesetzes By Schwoerer, Max
2005 | 179 Pages | ISBN: 3428118448 | PDF | 1 MB
Am 1. April 2005 ist das Justizkommunikationsgesetz in Kraft getreten. Das Gesetz regelt den elektronischen Rechtsverkehr und die elektronische Aktenbearbeitung. Max Schwoerer gibt einen Überblick über die Grundlagen der Regelungen, die die tägliche Arbeit mit Akten nachhaltig verändern werden.Der Einsatz von Computern ermöglicht eine Aktenbearbeitung, die sich von der herkömmlichen grundlegend unterscheidet. Schwoerer geht auf die Entwicklung und die durchgeführten Modellversuche ein, erörtert Sicherheitsaspekte und gibt eine Antwort auf die Frage, ob Richter und Rechtsanwälte vom Gesetzgeber verpflichtet werden können, ihre Urteile und Schriftsätze mit dem Computer zu erstellen, per E-Mail zu versenden und in einer elektronischen Akte zu bearbeiten. Neben den Grundlagen wird auf die einzelnen Normen des Justizkommunikationsgesetzes eingegangen. Der Autor untersucht die Auswirkungen des Gesetzes auf die einzelnen Prozessordnungen und macht konkrete Änderungsvorschläge.

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Die Entscheidungsfalle: Wie genetische Aufklärung die Gesellschaft entmündigt By Silja Samerski
2010 | 192 Pages | ISBN: 3534236874 | PDF | 1 MB
Wer hat es nicht schon einmal gelesen: Wir glauben selbstbestimmt zu leben, doch in Wahrheit sind es die Gene, die darüber bestimmen ob wir dick sind oder dünn, ob wir zu Depressionen neigen oder nicht. Sogar unsere Suchtneigungen liegen angeblich tief in unserem Erbgut verborgen. Stimmt das wirklich? Sind wir unseren Genen schicksalhaft ausgeliefert oder haben wir auch eine Wahlmöglichkeit? Die Hirnforschung hat den "freien Willen" abgeschafft und behauptet, dass die Selbstbestimmung des Geistes eine Illusion sei. Zunehmend jedoch regt sich Widerstand gegen diese Auffassung. Silja Samerski legt eine vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderte Schrift vor, die die Debatte von sozialwissenschaftlich-psychologischer Seite aus betrachtet. Die Autorin scheut sich nicht prekäre Themen kritisch zu hinterfragen, wie z. B. Sinn oder Unsinn von pränatalen Fruchtwasseruntersuchungen oder die Frage, ob die abstrakte Größe "Gen" durch neue Forschungen überholt ist.

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Die Europäische Integration: Herausgegeben:Puschner, Uwe By Jürgen Elvert
2012 | 160 Pages | ISBN: 353425726X | PDF | 1 MB
Die Europäische Union ist ein in der Geschichte einzigartiger politischer Versuch und - bei allen Schwierigkeiten - ein zukunftsweisendes Modell friedlicher Koexistenz. Was aber sind die Wurzeln dieses Staatengebildes, was die geistigen Grundlagen? Jürgen Elvert zeichnet in einem breiten, kulturhistorischen Einleitungskapitel die Idee und Vorstellung von Europa von der Antike bis ins 20. Jahrhundert nach, um dann in drei Kapiteln den Gang der europäischen Integration von der 'Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl' (EGKS) von 1952 bis zum vorerst gescheiterten Verfassungsvertrag 2005 detailliert darzustellen. Es ist eine Analyse unserer politischen Wirklichkeit auf aktuellstem Stand, die für das Nachdenken über die Zukunft Europas unerlässlich ist.

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Die Freiheits- und Sicherheitsrechte nach Art. 5 EMRK: Ein Vergleich mit der Strafprozessordnung im Hinblick auf die Auswirkungen der Konventionsrechte auf die deutsche Strafrechtsprechung By Unfried, Eva
2006 | 180 Pages | ISBN: 3428121236 | PDF | 1 MB
Die Autorin behandelt die Konventionsgarantien des Art. 5 EMRK und deren Auswirkung auf die deutsche Strafrechtsprechung. Besonderes Augenmerk legt sie zunächst auf die Problematik des Beschleunigungsgebots in Haftsachen nach Art. 5 III Satz 2 EMRK. Diese Garantie wird häufig und mit großem Erfolg vor dem EGMR geltend gemacht und ist aufgrund des Unterschieds zu den Regelungen des Beschleunigungsgebots in §§ 120, 121 StPO von großem Interesse für den Strafrechtspraktiker. Einen weiteren Schwerpunkt bildet das Akteneinsichtsrecht im Haftprüfungsverfahren nach Art. 5 IV EMRK und § 147 II StPO. Hierzu gibt es auch aus jüngerer Zeit Verurteilungen der Bundesrepublik Deutschland durch den EGMR, die deutlich machen, dass die Gewährung von Akteneinsicht während der Untersuchungshaft des Beschuldigten noch immer nicht den Vorgaben der EGMR-Rechtsprechung zu Art. 5 IV EMRK entspricht.

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Die Genossenschaftsidee und das Staatsverständnis von Hermann Schulze-Delitzsch (1808-1883) im Kontext des langen 19. Jahrhunderts der Sozialreform By Schulz-Nieswandt, Frank
2020 | 122 Pages | ISBN: 3428180763 | PDF | 1 MB
Was verstand Hermann Schulze-Delitzsch im Zeitalter der großen sozialen Frage der kapitalistischen Form der industriellen Modernisierung unter Genossenschaft als Einzelwirtschaft? Was war und wie tiefgreifend war das orientierende Menschenbild und die leitende Wertestruktur - im Vergleich zu anderen Denkströmungen und sozialen Bewegungen - dieser Idee? Welches Staatsverständnis prägt im Hintergrund diese Genossenschaftsidee? Wie ist diese Idee vergleichend in der Sozialreformdiskussion seiner Zeit und rückblickend im Lichte der heutigen wirtschaftsordnungspolitischen Entwicklungen systematisch einzuschätzen? Das sind die grundlegenden und miteinander verknüpften Fragen, die analytisch diese inter-disziplinäre genealogische Verortungsarbeit systematisch leiten. Damit kristallisieren sich die Potenziale, aber auch die Grenzen dieser Variante der Genossenschaftsidee für die heute anstehenden politischen Ideenkämpfe heraus.The book is to be understood as a genealogical reconstruction of the thought of Hermann Schulze-Delitzsch. The guiding research questions are: What is the idea of cooperative economics in comparative perspective in the historical context of the different social movements? What is the understanding of the role of the state in this relation? What is the relevance of this tradition, what are the limits of relevance in relation of current discussion of regulation or transformation of capitalism?

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